Heute geht es im Stadtrat um die Bahn. In diesem Zusammenhang wird manches so dargestellt, als hinge die Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister (also mir) und CSU-Fraktion nur vom Bahnthema ab. Wir seien gar gespalten. Das ist natürlich falsch.
Wahrscheinlich haben wir uns selten so viel und gut ausgetauscht wie im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt – und wenn man genau hinschaut, wird man feststellen, dass insbesondere der Fraktionsvorsitzende der CSU, Arnulf Koch, und ich sehr ähnlich denken, lediglich am Ende kommen wir (zum heutigen Zeitpunkt!) zu unterschiedlichen Schlussfolgerungen. Das zeigt nur, dass die Demokratie von Meinungsvielfalt lebt, unabhängig von Parteien, Fraktionen und Ämtern.
Ganz nebenbei möchte ich bemerken, dass bei nahezu allen Beschlüssen kaum eine Fraktion immer gleich stimmt. Übrigens auch heute. Weshalb ausgerechnet bei uns immer so eine Aufregung gemacht wird, erschließt sich mir nicht.
Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang noch ein paar Worte zu den Diskussionen in den vergangenen Wochen verlieren. Arnulf Koch hat in seinem Rechnungsprüfungsbericht mit keinem Wort den Bürgermeister oder die Verwaltung kritisiert. Im Gegenteil: Er hat uns eine fehlerfreie Rechnungsführung bescheinigt. Er hat vielmehr einen hervorragenden Bericht abgehalten, über den wir im Vorfeld und im Nachhinein gesprochen haben. Dieser Bericht war allerdings sehr tiefgehend und intensiv, insbesondere die generelle Stadtentwicklung betreffend (basierend auf Beschlüssen des Stadtrats!). Angedichtet wird daraus nun ein Konflikt zwischen uns beiden. Das stimmt, wie erwähnt, natürlich nicht.
Aber es ist in der Tat so, dass wir beide unser Mandat sehr ernst nehmen. Und dazu gehört auch, dass ich mich nicht verbiege oder verbiegen lasse, dass ich gleichzeitig auch nicht zensiere bzw. um einen „Gefallen“ bitte (weder Mitarbeiter/innen noch Partei-Kollegen). Und genau diesen Anspruch hat auch Herr Koch. Das muss übrigens unser aller Anspruch sein: das Beste für die Stadt geben.
Es zeugt gar von höchstem Vertrauen, wenn es einem gelingt, auch in emotionalen und kritischen Diskussionen unterschiedlicher Meinung zu sein und gleichzeitig vertrauensvoll miteinander zu arbeiten und sich regelmäßig auszutauschen. Und genau so ist es zwischen Arnulf Koch und mir, natürlich auch zwischen der Fraktion und mir.
Im Übrigen werde ich mich heute Abend sehr stark auf den Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern berufen.Ich bin auf die Diskussion heute Abend gespannt. Es wird spannend – und: Es wird lang, so viel kann ich versprechen.